Die türkische „Justiz“ weißt Klage auf Rückgabe eines armenischen Gebäudes zurück

Die Armenische Kirche in der Türkei hat den Prozess um Rückgabe des Sansarian Han Gebäudes verloren, welches sie vor mehr als 70 Jahren durch Zwangsenteignung an den Staat verloren hatte.

Das Urteil steht in krassem Gegensatz zu einem von der Regierung kürzlich angekündigten Programm zur Rückgabe von zwangsenteigneten Besitztümern ethnischer und religiöser Minderheiten.

Das historische Gebäude wurde 1895 erbaut, vom Architekten Hovsep Aznavour entworfen und von Migirdic Aga Sanasarian eingeweiht. In den ersten Jahren der Republik erfolgte die Zwangsenteignung des auf Monoethnisierung ausgelegten türkischen Staates. Das Patriarchat der Armenischen Kirche setzte sich seit seiner Rückkehr 2011 mit juristischen Mitteln für die Rückgabe ein.

Das 13. Amtsgericht in Istanbul wieß jedoch die Klage ab.

Ein Unternehmer hatte das Gebäude am 18.Juni in die Generalstiftungsdirektion der Türkei vermietet. Der Mietvertrag sieht vor, das es in zum Hotel umgebaut werden soll.

Ali Eyuboglu, Anwalt des Armenischen Patriachats, erklärte, dass die Beweggründe des Gerichts das Gebäude nicht zurückzugeben nicht klar erläutert wurden, da alle Dokumente und Expertenberichte die Besitzrechte des Armensichen Patriachats bestätigten. Er gab an Berufung einlegen zu wollen.

Im August 2011 hatte die AKP-Regierung ein Gesetz verabschiedet, das vorsieht alle zwangenteigneten Immobilien an Minderheitenvereine und -organisationen zurückzugeben. Der Beschluss erlaubt ihnen formal Güter zurück zu erhalten, die 1936 von der Türkischen Republik konfisziert wurden, so sie Dokumente besitzen, die ihr Besitzrecht belegen.

Die Umsetzung erweist sich jedoch außerhalb BDP-verwalteter Provinzen als mangelhaft, wurden in bereits mehr als 88 Fällen Rückgabeersuchen abgewiesen.

Quelle:

Nouvelles d’Arménie en ligne

http://www.armenews.com/article.php3?id_article=101463

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