Efharisto Hellas! Griechisches Parlament verabschiedet Gesetz zur Strafbarkeit von Genozidleugnung

Griechenland Flagge

 

Mehrere Nachrichtenagenturen, darunter RIA Novosti, melden, dass das griechische Parlament im Rahmen eines neuen Antirassismusgesetzes die Strafbarkeit der Leugnung der Völkermorde an den Juden, Armeniern, Assyrern / Aramäern und Pontusgriechen beschlossen.

Das Gesetz, welches Strafen für Hassbekundungen aus Gründen von Rasse, Religion und ethnischer Herkunft vorsieht wurde am Dienstag im griechischen Parlament beschlossen. Parteien und Vereine, die Rassismus unterstützen sollen demnach mit Geldstrafen von bis zu 100.000€ belegt werden. Entsprechende Äußerungen von Einzelpersonen werden mit Strafen von bis zu 30.000€ belegt. Hassverbrechen können mit bis zu drei Jahren Gefängnis geahndet werden.

Die Regierungsparteien der PASOK sowie der „Nea Demokratia“ votierten für das Gesetz, die linksgerichtete Opposition enthielt sich, die rechtsradikale Partei der „Goldenen Morgenröte“ stimmte dagegen.

Zwei Jahre lang wurde an dem Gesetzesentwurf gearbeitet, der eine Harmonisierung griechischen Rechts mit europäischem Recht darstellt.

 

Quelle: RIA Novosti

Originaltext in englischer Sprache: http://en.ria.ru/world/20140910/192804129/Greek-Parliament-Adopts-Bill-Criminalizing-Genocide-Denial.html

 

 

 

 

 

 

 

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