Grüne und Linke wollen Völkermordsanerkennung weiter verfolgen

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Hasan Burcuoğlu bei der Pressekonferenz in Yerevan; Bild: Public Radio of Armenia

 

YEREVAN (Armradio.am) — Das Thema der Anerkennung des Völkermords des osmanischen Reichs an seinen Minderheiten hat in Deutschland zu spannungsgeladenen Diskussionen geführt. Im Moment sieht es so aus, als läge die Debatte, die rund um den 24.April geführt wurde, auf Eis. Letzte Woche wendete sich die Partei „Die Linke“ mit einer Anfrage an den Bundesregierung, wann die Debatte fortgesetzt würde.

Drei verschiedene Anträge zur Anerkennung kursieren im Bundestag. Es ist weiterhin unklar, ob das letztendlich zur Abstimmung vorgelegte Dokument, den historischen Konsens „Völkermord“ übernimmt oder nicht.

Auf einer Pressekonferenz in der armenischen Hauptstadt Yerevan, sagte Hasan Burcuoğlu, Mitglied des Hamburger Stadtparlaments: „Durch türkischen Druck ziehen sich die Diskussionen hin.“

„Einen Tag vor der Bundestagsdebatte am Freitag, den 24.April, hatte der  türkische Ministerpräsident Ahmet Davotoğlu Angela Merkel mehrmals angerufen, um so Druck auf sie auszuüben, damit sie das Parlament aufruft, den Begriff Völkermord zu vermeiden.“

Drei verschiedene Anträge wurden zum Thema vorgelegt. Einer von der Partei „Die Linke“, einer von „B90 / Die Grünen“ und ein weiterer von der regierenden Großen Koalition aus CDU und SPD.

Hasan Burcuoğlu, der der Linkspartei angehört, konnte nicht genau sagen, wann die Anträge bearbeitet und zur Abstimmung freigegeben würden, meinte aber „wenn wir der Bundesregierung dieses Thema überlassen, wird sie die Abstimmung über Jahre hinauszögern.“ Er fügte des Weiteren hinzu, dass sowohl Linke als auch Grüne eine klare Position vertreten, und diese auch bis zur Annahme einer ebenso eindeutigen Resolution verfolgen möchten.

„Wir werden der Bundesregierung nicht erlauben, den Menschen Sand in die Augen zu streuen, und sich lediglich am 24.April mit dem Thema zu beschäftigen, um die Armenier, Aramäer und Pontosgriechen ruhig zu stellen“, so Burcuoğlu weiter.

Hasan Burcuoğlu ist ein ehemaliger politischer Gefangener, der aus der Türkei geflohen ist. Dort drohte und droht  ihm aufgrund seines Standpunktes zum Völkermord an den Armeniern, Aramäer / Assyrer, Pontosgriechen und jesidischen Kurden strafrechtliche Verfolgung. Trotz allem bezeichnet er sich als Nachkomme von Vorfahren mit einer schmutzigen Vergangenheit.

 

Quelle:

– Armradio.am
– Massis Post

Text auf Englisch: http://massispost.com/2015/05/the-lefts-and-greens-will-pursue-the-recognition-of-armenian-genocide-by-bundestag/

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