Yale Wissenschaftler: Die HDP ist eine Chance zur Versöhnung zwischen der Türkei und ihren Nachbarn

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Die Türkei hat acht Nachbarstaaten. Mit Ausnahme vom neutralen Georgien hat sie in Vergangenheit und Gegenwart mit allen anderen teils schwerwiegende diplomatisch Spannungen provoziert. Dazu zählen u.a. die völkerrechtswidrige Besetzung Nordzyperns sowie die Unterstützung der radikal türkisch-nationalistischen Azerigruppierung GAMOH im Nordiran.

Am 07.Juni 2015 erreichte die regierende AKP bei den Parlamentswahlen in der Türkei die meisten Stimmen. Will sie an der Macht bleiben, reichen die Stimmen jedoch nicht aus, um die Notwendigkeit, im Parlament eine Koalition einzugehen, zu verhindern. Diese Koalition könnte theoretisch sowohl einen Rechts- als auch einen Linksruck bewirken. Beides hätte schwerwiegende Folgen für die türkische Außenpolitik, erklärt Chris Miller, Doktorand an der US-Eliteuniversität Yale und Forschungsassistent der Hoover Institution. Eine rechtsgerichtete Koalition zwischen AKP und MHP würde, laut Miller, die ohnehin bereits stark belasteten Beziehungen mit nahezu allen Nachbarstaaten zusätzlich erschweren, und neue Spannungen hervorrufen. Eine Koalition mit der kurdisch dominierten HDP würde, so Miller, das Gegenteil bedeuten. Die Parteien links der Mitte befürworten eine Wiederaufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen und würden die, in den letzten Jahren zum Kernelement türkischer Außenpolitik gewordenen, islamistischen Ideen und Ziele reduzieren.

Nicht nur für ethnische, religiöse und sexuelle Minderheiten ist die HDP also der große Hoffnungsträger, sondern auch für die belasteten türkischen Beziehungen zu sieben seiner acht Nachbarn. Die Türkei befindet sich im Dauerstreit mit ihren Nachbarn Zypern, Griechenland, Syrien, Irak, Iran, Bulgarien und Armenien. Lediglich zu Georgien hat man ein neutrales Verhältnis. Die, nicht selten auf internationalem Parkett provokant und aggressiv zur Schau gestellte, islamistisch-nationalistische Ausrichtung der AKP, liegt bei der MHP in noch stärkerer Form vor. Durch die HDP jedoch könnte diese Ausrichtung stark relativiert werden.

Die türkische Zeitung „Radikal“ berichtet unterdessen, dass eine islamistisch-nationalistische Koalition zwischen AKP und MHP näher rückt (http://m.radikal.com.tr/politika/akp_mhp_anlasti_kucuk_ortagin_alacagi_bakanliklar_belli-1382700?utm_source=sm_fb&utm_medium=free&utm_term=post).

 

 

Eine ausführliche Analyse in englischer Sprache kann hier nachgelesen werden:

http://yaleglobal.yale.edu/content/coalition-turkey-could-alter-country%E2%80%99s-foreign-policy-direction

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