DLF: Erika Steinbach: „In der Türkei werden Menschenrechte mit Füßen getreten“

Die Menschenrechtsbeauftragte der Union, Erika Steinbach, hat der Türkei eine verheerende Bilanz ausgestellt: Seit dem Machtantritt Erdogans habe sich das Land permanent rückwärts entwickelt, sagte die CDU-Politikerin im DLF. Deshalb forderte sie von Bundeskanzlerin Angela Merkel dringend einen Kurswechsel.

„Ich stelle fest: Die Türkei hat sich permanent rückwärts entwickelt, was die Menschenrechte anbelangt“, sagte Erika Steinbach im Deutschlandfunk. Das gelte insbesondere, seitdem der heutige Präsident und frühere Regierungschef Recep Tayyip Erdogan an der Macht sei. Nicht nur die Rechte von Minderheiten wie Kurden oder Armeniern würden missachtet, sondern auch die von Frauen. Vor diesem Hintergrund, so die Menschenrechtsbeauftragte der Union, stehe sie dem Flüchtlingsabkommen mit dem Land sehr skeptisch gegenüber.
Ähnlich äußerte sich Steinbach zu den laufenden Gesprächen der EU mit Ankara über eine Visafreiheit. Die Türkei sei ein „höchst dubioser Verhandlungspartner“. Deshalb könne sie sich auch nicht vorstellen, dass der Visumzwang für türkische Staatsbürger in Kürze aufgehoben werde. Als zusätzliches Druckmittel schlug Steinbach vor, dem Land EU-Hilfen zur Förderung der Beitrittsreife zu streichen.

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s