N-TV: Genozidforscherin zu Armenien: „Regierung fällt Bundestag in den Rücken“

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Tessa Hofmann: Ich sehe es als ein Desaster an, wenn man derartig beliebig mit schweren Verbrechen wie Völkermord und juristischen Kriterien umgeht. Ich sehe es auch als ein Problem an, wenn unsere Exekutive unserer Gesetzgebung, nämlich dem Bundestag, in den Rücken fällt und aus vermeintlicher Realpolitik und Entgegenkommen zur Türkei anfängt, Beschlüsse des Bundestages auszuhöhlen. Es ist richtig, es handelt sich hier nicht um ein Gesetz. Eine Resolution ist kein Gesetz, hat ja aber auch nie vorgetäuscht eines zu sein. Aber: Wenn Regierungssprecher Steffen Seibert jetzt auf die Bedeutungslosigkeit abhebt, also ähnlich wie Bismarck den Bundestag zu einer Quasselbude abqualifiziert, deren Beschlüsse beliebig sind, dann frage ich mich: Warum fasst man sie dann? Welche Bedeutung hat dann all das Gute, das in dieser Resolution steht?
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